Wer ist schuld am Bruch der Ampel-Koalition? SPD und FDP machen sich gegenseitig schwere Vorwürfe. Nun sorgen Medienberichte für Aufregung.SPD-Politiker haben empört auf Medienberichte reagiert, wonach die FDP sich seit Ende September auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben soll. « Verantwortung als Fremdwort, Bösartigkeit als Methode: Ich bin tief erschüttert über dieses Verhalten der FDP », schrieb Arbeitsminister Hubertus Heil auf der Plattform X. Gesundheitsminister Karl Lauterbach nannte den von der « Zeit » und der « Süddeutschen » Zeitung geschilderten Vorgang eine « unfassbare Enttäuschung ». Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt quittierte die « bemerkenswerten » Berichte mit einem knappen « aha ».Laut Recherchen der « Zeit » soll sich die FDP akribisch auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben. In mehreren Treffen seien verschiedene Szenarien durchgespielt worden. Teilgenommen hätten unter anderen die damaligen FDP-Minister. Die « Zeit » beruft sich auf Schilderungen mehrerer Personen, die mit den Vorgängen vertrauen seien. Zudem habe die Redaktion Dokumente eingesehen, die in diesen Wochen entstanden seien.Politiker wollen sich in « Zeit » nicht äußern Die Beteiligten wollten sich auf Anfrage der « Zeit » zu der Recherche nicht äußern. Der frühere Justizminister Marco Buschmann erklärte demnach, dass er die zitierten Äußerungen weder bestätigen noch dementieren wolle. Ex-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, FDP-Fraktionschef Christian Dürr und der inzwischen aus der FDP ausgetretene Verkehrsminister Volker Wissing ließen demnach ausrichten, dass sie grundsätzlich nicht aus internen Sitzungen berichteten. Die « Zeit » zitierte zudem einen Parteisprecher mit den Worten, es habe in den vergangenen Monaten « immer wieder und in verschiedenen Runden eine Bewertung der Regierungsbeteiligung » stattgefunden. « Selbstverständlich wurden immer wieder Szenarien erwogen und Stimmungsbilder eingeholt. »Ex-Partner werfen sich gegenseitig Koalitionsbruch vor SPD und FDP hatten sich in den vergangenen Tagen wechselseitig vorgeworfen, das Ende der Ampel-Koalition provoziert zu haben. FDP-Chef Christian Lindner warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach seinem Rauswurf aus der Koalition eine « Entlassungsinszenierung » vor.Für Wirbel sorgten in dieser Woche auch Äußerungen des neuen Bundesfinanzministers Jörg Kukies (SPD) zum Ablauf des Zerbrechens der Ampel-Koalition. Kukies war am Dienstag beim Wirtschaftsgipfel der « Süddeutschen Zeitung » gefragt worden, wann er gewusst habe, dass er eine neue Aufgabe bekomme. Der bisherige Wirtschaftsberater des Kanzlers antwortete: « sehr kurz davor ». Auf Nachfrage präzisierte er: « Einen Tag vor dem Mittwoch, dem Koalitionsausschuss, haben wir zum ersten Mal abstrakt darüber gesprochen, dass das eine Möglichkeit sein könnte. » Aus den Reihen von Union und FDP wurde dem Kanzler daraufhin vorgeworfen, er habe den Rauswurf des bisherigen Finanzministers Lindner und damit den Bruch der Ampel-Koalition beim Koalitionsausschuss vor einer Woche gezielt herbeigeführt.
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Publish date : 2024-11-16 00:35:14
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Streit zwischen Ex-Partnern: Ampel-Aus seit Wochen vorbereitet? Empörung über Berichte
