Welche Neuigkeiten bringt der Ministerpräsident von seiner USA-Reise mit? Es gibt keine Abzugspläne für das US-Militär aus Rheinland-Pfalz. Ein Treffen mit dem US-Präsidenten im Land steht nicht an.
Ein Besuch von US-Präsident Donald Trump in Rheinland-Pfalz ist nicht in Sicht. « Ich gehe derzeit nicht davon aus, dass wir unmittelbar einen Besuch vorbereiten müssen », sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) der Deutschen Presse-Agentur während seiner Auslandsreise in den USA.
« Wenn der Präsident kommt, würden wir ihm gerne die Pfalz, die Heimat seiner Vorfahren und auch das Hambacher Schloss als Wiege der deutschen Demokratie zeigen. » Zu seiner fünftägigen Reise nach Washington hatte Schweitzer extra Wein aus Kallstadt mitgenommen. Aus dem Dorf in der Pfalz stammen die Großeltern des US-Präsidenten.
US-Zollpolitik sehr wichtig für Rheinland-Pfalz
Der Ministerpräsident wollte sich bei seiner USA-Reise nach der Ankündigung von Trump, zum 1. Oktober 100 Prozent Zölle auf Arzneimittelimporte zu erheben, für die Belange der Pharmabranche einsetzen. Rheinland-Pfalz beobachte derzeit genau die Entwicklung in den USA, was Import-Zölle angehe, erklärte Schweitzer. « Man muss das sehr, sehr ernst nehmen. »
Die Ankündigung dürfte Arzneimittel aus der EU allerdings nicht betreffen. Das Weiße Haus stehe zu der vereinbarten Zollobergrenze von 15 Prozent auf EU-Importe – das gelte auch für Pharmaprodukte, hatte ein hochrangiger Regierungsbeamter der Deutschen Presse-Agentur am Montag bestätigt.
Rheinland-Pfalz sei ein exportstarkes Land, quer durch alle Branchen. « Dazu gehören Chemie, Pharma, Biotechnologie – aber es gehört auch der Wein dazu », betonte der Regierungschef. Es gebe nicht wenige Winzer, für die die USA ein relevanter Absatzmarkt seien.
US-Truppen bleiben laut Pentagon in Rheinland-Pfalz
Nach seinen Informationen planten die USA derzeit keinen Abzug ihrer Truppen aus Rheinland-Pfalz. Er habe eine solche Bestätigung bekommen, sagte der SPD-Politiker am Montagabend nach einem Besuch im Pentagon in Washington dem SWR. Dort habe er ein « klares Signal » erhalten, dass man wisse, wie gut die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und den amerikanischen Streitkräften sei.
Die Atmosphäre der Gespräche mit Vertretern von Politik und Militär sei « sehr positiv, zum Teil sehr freundschaftlich » gewesen. In Rheinland-Pfalz – also etwa in Ramstein, Kaiserslautern und Spangdahlem – leben Zehntausende US-Soldatinnen und -Soldaten, Zivilbeschäftigte sowie deren Familienangehörigen.
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Publish date : 2025-09-30 14:16:00
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