Brics war ursprünglich ein Verbund aufstrebender Wirtschaftsnationen. Doch mit dem Gipfel in Russland will Präsident Wladimir Putin einen Gegenpol zum Westen schaffen.Zweieinhalb Jahre nach seinem Befehl zum Angriff auf die Ukraine präsentiert sich Russlands Präsident Wladimir Putin als Gastgeber für verbündete und neutrale Staaten beim Gipfeltreffen der sogenannten Brics-Gruppe. In Kasan, Hauptstadt der muslimisch geprägten Teilrepublik Tatarstan an der Wolga, werden bis Donnerstag 24 ausländische Staats- und Regierungschefs erwartet.Wofür steht Brics?Die Abkürzung Brics steht für die Anfangsbuchstaben der ersten fünf Mitglieder der Staatengruppe aufstrebender Industrienationen: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Das Wort klingt auf Englisch zudem wie « bricks », also Bausteine.Wer nimmt am Gipfeltreffen teil?Wichtigster Gast in Kasan ist der chinesische Staatschef Xi Jinping, mit dem Putin am Dienstag bilateral sprechen wird. Seit dem 1. Januar 2024 sind auch Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabische Emirate feste Mitglieder. Mit der Türkei nimmt erstmals ein Nato-Mitglied als Interessent teil. Zum Gipfel in Johannesburg 2023 hatten sich 23 Staaten um eine Aufnahme beworben, zahlreiche weitere hatten ihr Interesse bekundet. 36 Länder sind nach Angaben von Putins Berater Juri Uschakow diesmal vertreten.Was ist das Ziel des Brics-Gipfels?Gerade den G7-Staaten will Putin mit der Brics-Gruppe Paroli bieten. Er sieht die Staatengruppe als Möglichkeit, die Vorherrschaft der USA in der internationalen Politik zu brechen und eine neue multipolare Weltordnung aufzubauen.Putin Xi China Russland 6.05Bei dem Gipfel hofft Russland auch darauf, die finanzielle Zusammenarbeit voranzutreiben. Es gehe um eine Alternative zum westlichen System des Finanzdatenaustauschs Swift und um den Aufbau einer gemeinsamen Bank, teilte Putin vor dem Gipfel mit.Weitere Themen des Gipfels:Zusammenarbeit im Bereich der Informationssicherheit und die Ausarbeitung eines Ethik-Kodex für die Anwendung Künstlicher Intelligenz.Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Korruption und Kapitalflucht, bei Steuern und ZollZusammenarbeit für eine nachhaltige Entwicklung; Verfolgung eines Energieübergangskonzepts (von fossiler zu grüner Energie), wobei die Wirtschaft Vorrang vor Klimazielen haben sollGründung einer Brics-Medizin-Vereinigung, die ein Frühwarnsystem für Infektionsrisiken und Epidemien schaffen soll.Was sind mögliche Streitpunkte?Nicht alle Brics-Mitglieder folgen dem antiwestlichen Kurs des Kremlchefs. Staaten wie Indien und Brasilien pflegen außenpolitische und wirtschaftliche Kooperationen in viele Richtungen.Dictator Chic 19.52Wie stehen die Brics-Staaten zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine?Kaum eines der vertretenen Länder hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt. Der Iran unterstützt Russland gar militärisch, über China bekommt Russland Rückendeckung und Zugang zu waffentauglicher Technologie. Zugleich haben die Brics-Mitglieder China, Brasilien und Südafrika jeweils eigene Vorschläge für ein Ende der Kämpfe in der Ukraine gemacht. Keiner davon weicht aber weit von der russischen Position ab; für Kiew sind die Vorschläge durchweg unannehmbar. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben mehrmals hinter den Kulissen den Austausch von Gefangenen zwischen Russland und der Ukraine vermittelt.Warum findet der Gipfel in Kasan statt?Die Brics-Gruppe trifft sich jedes Jahr zu einem Gipfel, der abwechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet wird. Es ist das vierte Mal, dass das Treffen nun in Russland stattfindet. Im vergangenen Jahr war Putin nicht nach Südafrika angereist – offiziell, um durch seine Anwesenheit nicht von den Hauptthemen des Gipfels abzulenken. Tatsächlich dürfte der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen der Deportation ukrainischer Kinder aus Russland eine Rolle gespielt haben und noch immer spielen.Brics Erweiterung 1115Der Gipfel im dafür herausgeputzten Kasan findet unter enormen Sicherheitsvorkehrungen statt. Teile der Stadt sind für die Konferenz abgesperrt. Um die Straßen während der Gipfeltage zu leeren, wurden Kinder in verlängerte Ferien geschickt, viele Arbeitnehmer ins Home-Office.Weitere Quellen:Friedrich-Naumann-Stiftung.
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Publish date : 2024-10-22 09:12:00
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Russland: Was Putin sich vom Brics-Gipfel erhofft
